Felsen

Newsletter Nr. 4/15

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Gabriela Winkler

Fachgruppe Sicherheit/

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Editorial

Wie viel muss man wissen, um Vorentscheidungen fällen zu können? Das ENSI als Aufsichtsbehörde hat im November seinen Fragenkatalog an die Nagra formuliert. Er dreht sich um den Indikator «Tiefenlage im Hinblick auf bautechnische Machbarkeit» und betrifft damit die Region Nördlich Lägern sehr direkt. Dieser Indikator ist einer von 40. Dabei geht es nicht um die Frage, ob in 900 Metern Tiefe sicher gebaut werden kann, sondern, ob dies eine im Vergleich zu weniger tiefliegenden Arealen grössere sicherheits- und bautechnische Herausforderung darstellt. Mit andern Worten, eindeutige Nachteile aufweist.

Während der Auftrag gemäss Sachplan lautet, diejenigen Standorte zurückzustellen, welche eindeutige Nachteile gegenüber andern Standorten aufweisen, wird nun u.a. von Kantonsvertretern gefordert, es sei der sicherste Standort zu finden und deshalb dürfe gegenwärtig kein Standort für ein HAA- oder Kombilager zurückgestellt werden. Womit der Prozess des Ausscheidungsverfahrens offenbar neu interpretiert wird. Denn noch vor wenigen Jahren las man: Die kommende Etappe 2 (Auswahl von mindestens zwei Standorten je Lagertyp) ist tatsächlich als Einengungsschritt zu nutzen; ein Weiterzug beispielsweise aller drei potenziellen Standortgebiete für hochaktive Abfälle (HAA) ohne verbesserte Datenlage und Kenntnisse entspräche nicht dem Etappierungsgedanken und würde der Glaubwürdigkeit des Verfahrens schaden. Der regelkonformen und stufengerechten Umsetzung des Sachplankonzepts ist gegenüber der Einhaltung des Zeitplans Vorrang einzuräumen.“*


 

Das gilt offenbar nicht mehr. Nun  sollen wohl alle 3 Standorte für HAA- oder Kombilager, die in der Etappe 1 identifiziert wurden und von denen derjenige mit deutlichen Nachteilen gegenüber andern am Ende von Etappe 2 hätte ausgeschieden werden sollen, in Etappe 3 hinübergezogen.

Ohne Not. Wir brauchen maximal je ein Lager. Eines für SMA und eines für HAA. Die Forderungen des ENSI, die Ausführungen  zur Tiefenlagerung seien seitens der Nagra innerhalb der Etappe 2 weiter zu präzisieren und mit weiteren Berechnungen zu unterlegen, können nicht zur Rechtfertigung dieses Vorgehens herangezogen werden, wenigstens so lange nicht, als das ENSI seinen Antrag an das verfahrensleitende Bundesamt für Energie nicht abgeliefert hat. Noch steht die Sicherheit zuoberst, politische Überlegungen müssen zwingend aussen vor bleiben.

St. Florians-Politik?

Ganz entschieden wehren wir uns vom Forum VERA Nördlich Lägern gegen Forderungen anderer potentieller Standorte, Nördlich Lägern sei nicht zurückzustellen. Die Aufgaben der Regionalkonferenzen sind klar definiert. Sie sollen der Bevölkerung Gelegenheit geben, ihre Anliegen bezüglich Anordnung und  Gestaltung der Oberflächenanlagen einzubringen. Ist es  nachzuvollziehen, welche Gründe, wissenschaftlichen Daten und Untersuchungen zu den Vorschlägen der Nagra geführt haben und was dies für ihre jeweilige Region bedeutet. Das Verfahren enthält jedoch keinen Freipass für St.Florians-Pläne. Es ist im Interesse der ganzen Schweiz und des benachbarten Auslandes, dass in einem transparenten Ausscheidungsverfahren innerhalb von klar definierten Regeln erarbeitet wird, welche Standorte vertieft untersucht werden sollen und welche sich als die am wenigstens geeigneten herausstellen. Die Regeln im Spiel zu ändern, zeugt nur von schlechtem Stil – weiter nichts.

Diesen Regeln unterziehen wir uns auch. Sollte sich zeigen, dass die Nachforderungen des ENSI durch die Nagra nicht ohne weitere Untersuchungen vor Ort erbracht werden können, werden wir dies akzeptieren und uns mit den Berichten von Nagra und ENSI wie bis anhin ernsthaft auseinandersetzen.

2016 wird eine Klärung bringen müssen, was das Verfahren angeht, aber auch, ob und wie es in Nördlich Lägern weitergehen wird.

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich, Sitzung vom 25. Mai 2011, Stellungnahme Kanton Zürich zur Anhörung (Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager), Seite 5: Schrittweises, systematisches Vorgehen

Planungsarbeiten für Nördlich Lägern

Die Nagra hat am 16. Dezember mitgeteilt, dass sie ihren Bericht „Tiefenlage im Hinblick auf bautechnische Machbarkeit“ zu Handen des ENSI Mitte 2016 einreichen wird. Vorsorglich hat sie für Nördlich Lägern mit Planungsvorbereitungen begonnen. Diese beinhalten ein Explorationskonzept, Planung für eine 3D-Seismik sowie Vorbereitungen für Tiefenbohrungen. Gemäss Bundesamt für Energie wird das ENSI die Detailprüfung der Berichte und Analysen der Nagra im Frühling 2017abschliessen. Damit verlängert sich die Etappe2 um mindestens ein halbes Jahr.

Solange wird auch die Regionalkonferenz Nördlich Lägern aktiv bleiben. Hanspeter Lienhart, Präsident der Regionalkonferenz sagt dazu: „Ich gehe von bis zu vier Vollversammlungen aus. Vom BFE verlangen wir, dass wir unsere Arbeit als Regionalkonferenz wieder voll aufnehmen können, damit in diesem partizipativen Prozess die Region Nördlich Lägern nicht ins Hintertreffen gerät. An der nächsten Vollversammlung vom 25. Mai 2016 werden wir die Nagra einladen, uns über die weiteren Pläne und Resultate zu informieren.“

Schlussbericht zur Etappe 2 von Nördlich Lägern

Mit Vorbehalt verabschiedet

Die Vollversammlung vom 21. November verabschiedete ihren Schlussbericht  zur Etappe 2 des Sachplanes. Allerdings nur mit Vorbehalt. Insbesondere die Fachgruppe Sicherheit hat sich intensiv mit Technischen Bericht NTB-014 auseinandergesetzt. An der Aussage, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Argumente der Nagra, welche zum Vorschlag auf Zurückstellung von Nördlich Lägern geführt haben, nachvollziehbar seien, hält der Bericht fest.