Felsen

Newsletter Nr. 1/18

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Gabriela Winkler

Vizepräsidentin Regionalkonferenz

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Editorial

Am 9. März 2018 lief die Vernehmlassungsfrist zum Bericht des Bundesamtes für Energie (BFE) zur 2. Etappe ab. Es stellt sich die Frage, ob das Glas nun halbleer oder halbvoll sei. Insgesamt kann festgestellt werden, dass abgesehen von einer wenig fruchtbaren Verzögerung um fast 2 Jahre die Ziele der Etappe 2 erreicht wurden. Bezüglich einem möglichen Standort in Nördlich Lägern ist zur Kenntnis zu nehmen, dass die Ansichten von Nagra und Eidgenössischem Nuklearinspektorat ENSI auseinandergehen, was die Belastbarkeit der vorhandenen Daten betreffend eindeutiger Nachteile im Vergleich zu anderen Standorten betrifft. Das BFE beantragt in seinem Bericht dem Bundesrat, Nördlich Lägern in der Etappe 3 weiter zu untersuchen. Sie finden weiter unten unsere ausführlichere Stellungnahme zu diesem Bericht, die wir fristgerecht eingereicht haben.

Zwei Aspekte sind uns dabei besonders :
• Das Primat der Sicherheit vor der Politik muss auch in der Etappe 3
  des Sachplans zwingend eingehalten werden.
• Es soll nur ein Oberflächenstandort in Nördlich Lägern weiter untersucht werden.

Unsere Vernehmlassung zu Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager

Einleitenden Bemerkungen
Das Sachplanverfahren hat sich insgesamt bewährt. Die Regionalkonferenzen sind als Organisation für die Bevölkerung der betroffenen potentiellen Standortgebiete konzipiert. Sinn und Zweck war und ist es, den Einwohnerinnen und Einwohner eine Stimme zu geben und deren Präferenzen insbesondere betr. Oberflächenanlagen in die Diskussion um die Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle einzubringen. Das gelang nur partiell. Die Mitglieder in den Fachgruppen haben sehr viel Wissen generiert, während der Kenntnisstand der übrigen Mitglieder der Regionalkonferenz eher rudimentär blieb und insbesondere die breite Bevölkerung kaum erreichte.

Die Einflussnahme auf die Arbeit in den Regionalkonferenzen seitens der Vertreter der Kantone (insbesondere des Kantons Zürich) sowie der Expertengruppe-Schweizer-Tiefenlager (Escht) war teilweise äusserst störend und nicht stufengerecht. Das Bemühen, die Regionalkonferenzen hinter die Positionen kantonaler Vertreter zu bringen, widerspricht dem Konzept der Partizipation. Die Wünsche der Bevölkerung müssen weder Gesetzen und deren Auslegung noch denjenigen von Fachpersonen entsprechen oder gar deckungsgleich sein.

Zur Etappe 2 
Das Sachplanverfahren sieht drei Etappen vor mit klar umschriebenen Etappenzielen. Im Laufe der Etappe 3 greift bereits das Kernenergiegesetz, welches den Weg zum Rahmenbewilligungsgesuch definiert. Das Kernenergiegesetz sieht ein fakultatives Referendum vor, aber keine Partizipation. Diese beiden Prozesse sollten im Interesse eines reibungslosen Ablaufs sauber getrennt durchgeführt werden.

Aufgaben der Regionalkonferenzen
Die Regionalkonferenzen sind keine Sicherheitsgremien, sie sollen den Prozessverlauf jedoch kritisch begleiten und zurückmelden, ob die Vorschläge und Erläuterungen der Fachpersonen nachvollziehbar sind. Für uns war und ist der 2x2 Vorschlag der Nagra nachvollziehbar. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Aufsichtsbehörden zum Gebiet Nördlich Lägern als 3. HAA-Standort mehr Daten und Untersuchungen wollen.

Zurückstellung von Nördlich Lägern
Wir bedauern die Verzögerung der Sachplanetappe 2, welche einerseits durch eine umfangreiche Erweiterung der ursprünglich von den Entsorgungspflichtigen vorgeschlagenen Standorte für eine Oberflächenanlage sowie durch das Hin und Her um das Verbleiben unserer Region im Verfahren entstanden sind. Die Bedenken, dass die Tiefenlage von 900m zu einer empfindlichen Störung des Wirtgesteins führen und damit die Langzeitsicherheit beeinträchtigen kann, leuchten uns ein. Der Umstand, dass unsere Region entgegen dem 2x2-Vorschlag der Nagra vom Eidgenössischen Nuklearinspektorats (ENSI) wieder in den Prozess eingeschleust wurde, hat Fragen nach einem unterschiedlichen Sicherheitsverständnis von Nagra und ENSI aufgeworfen. Das stärkt das Vertrauen in die Behörden nicht unbedingt, vor allem, weil die Nagra von konservativeren Annahmen ausging als das ENSI. Natürlicherweise würde man erwarten, dass die Aufsichtsbehörde konservativer unterwegs ist als der Antragsteller. Die Frage der bestmöglichen Sicherheit muss vor der bautechnischen Machbarkeit kommen. 

Was läuft in der Regionalkonferenz Nördlich Lägern

Die konkreten Vorbereitungsarbeiten für die Etappe 3 in den Regionalkonferenzen sind angelaufen. Auf Wunsch des BFE hat die Untergruppe „Zusammenarbeit“ Unterlagen für die Umwandlung der Regionalkonferenzen in Vereine ausgearbeitet. Die Vollversammlung wird die entsprechenden Statuten nach den Sommerferien diskutieren und verabschieden können. Künftig sollen die so genannten Infrastrukturgemeinden in der Fachgruppe Oberflächenanlagen die Mehrheit der Mitglieder stellen. Die Gemeinden delegieren ausserdem ihre Vertreter in die Abgeltungsverhandlungen mit den Entsorgungspflichtigen. Diese Verhandlungen finden ausserhalb der Regionalkonferenzen statt.

Einladung zur nächsten Veranstaltung

der Regionalgruppe Nördlich Lägern zusammen mit FDP + SVP Bezirk Dielsdorf

Besuch im Zwischenlager, Würenlingen am 26. Mai 2018

Die Etappe 2 des Sachplanes geologische Tiefenlager wird Ende dieses Jahres abgeschlossen. Bis ein Lager in Betrieb genommen werden kann, dauert es noch gut 40 Jahre. So lange werden die radioaktiven Abfälle aus den Kernkraftwerken in Würenlingen zwischengelagert. Die Frage, ob man sie nicht grundsätzlich in einer oberirdischen Anlage sicher einschliessen soll, geistert immer wieder durch die Medien und verunsichert. Die Besucherinnen und Besucher des Zwilags werden auf dem Rundgang Zugang zu den Behältern haben, in welchen die abgebrannten Brennelemente aufbewahrt werden. Der Gemeindepräsident von Würenlingen steht uns für Informationen zur Verfügung, wie es sich mit radioaktiven Abfällen auf Gemeindegebiet lebt.

 

Programm:
08.00 Uhr   Abfahrt mit Kleinbus ab Oberglatt Bahnhof
08:45 Uhr   Eintreffen im Zwilag
09.00 Uhr   Information und Rundgang mit Behälterhalle Zwilag
11.30 Uhr   Fahrt zum Gasthof Sternen
11:45 Uhr   Informationen von Gemeindeammann André Zoppi
                     zum Thema «Leben mit der Zwilag»
                     Anschliessend kleiner Imbiss
ca. 14 Uhr Rückfahrt nach Oberglatt

Unkostenbeitrag Fr. 20.– wird vor Ort eingezogen.

Anmeldung bis zum 16. Mai 2018 an info@winklercom.ch

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Generalversammlung Forum VERA Schweiz in Zürich, 

Donnerstag, 31. Mai 2018, 18.30 Uhr

Einladung folgt