Felsen

Newsletter 1/2018

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Christian Heydecker

heydecker@heydecker-tektas.ch

Vizepräsident Forum Vera

Keine taktische Manöver unter dem Deckmantel "Safety first"

 

Selbstverständlich steht auch in der 3. Etappe des Sachplanverfahrens nach wie vor die Sicherheit bei der Evaluation eines Standortes für ein Tiefenlager an erster Stelle: Safety first! Gleichwohl ist ein spezielles Augenmerk darauf zu legen, dass dieses Primat der Sicherheit nicht dazu missbraucht wird, um den weiteren Prozess zu torpedieren. Nicht jedes auch nur theoretisch denkbare - und politisch motivierte - Risiko ist miteinzubeziehen und zum Anlass für ausufernde und zeitraubende Abklärungen zu nehmen.

 

Genau diese Gefahr besteht aber seitens der Fundamental-Opponenten gegen ein Tiefenlager. Im ersten Teil des Sachplanverfahrens standen für sie noch regional-politische Ränkespiele im Vordergrund. Diesen begegneten wir mit dem Hinweis, dass die Sicherheit eiens Tiefenlagers an erster Stelle stehe, nichts anderes. Erfolgreich. Daher haben die Fundamental-Kritiker nunmehr ihre Strategie gewechselt. Plötzlich steht auch für sie die Sicherheit im Zentrum des Verfahrens. Aber - wie einleitend festgehalten - mit der verdeckten Agenda, ein Tiefenlager nun mit immer neuen, kreativen "Sicherheitsbedenken" zu verhindern. Dieser unlauteren Taktik ist entschieden entgegenzutreten. Auch, in dem man diesen Gruppierungen den Spiegel vorhält und das Kind beim Namen nennt. Scheinheiligkeit darf nicht belohnt werden!

 

Unsere Generation hat von der Kernkraft profitiert, unsere Generation hat die Abfälle produziert, also ist auch unsere Generation für deren sichere Entsorgung verantwortlich. Entsprechend ist auch das Bundesamt für Energie als für das Sachplanverfahren zuständige Behörde gefordert, seine Führungsverantwortung (stärker) wahrzunehmen.

Matthias Knill

matthias.knill@konsulenten.ch

Mitglied Forum Vera und Leitungsgruppe Regionalkonferenz ZNO

 

Drei Wünsche für die dritte Etappe

Erstens: Kein Missbrauch des Primates der Sicherheit
Sicherheit hat erste Priorität. Das Primat darf aber nicht dazu missbraucht werden, das Verfahren unnötig in die Länge zu ziehen. Es besteht eine latente Gefahr, dass mit  überflüssigen Zusatzuntersuchungen Zeit vergeudet wird. Dies widerspricht der Forderung einer zeitnahen Lösung, um das Problem nicht zukünftigen Generation zu überlassen. 

Zweitens: Politische Agenden unterbinden
Die Einflussnahme auf die Arbeit in den Regionalkonferenzen seitens der Vertreter der Kantone war wiederholt nicht zielführend. Das Bestreben, die Regionalkonferenzen hinter die Positionen kantonaler Vertreter zu bringen, widerspricht dem Konzept der Partizipation.
Die Rolle der Kantonsvertreter im laufenden Verfahren muss kritisch hinterfragt werden.  Es gelang, das Grundwasser gezielt hoch zu stilisieren. Das Grundwasser wurde „heilig gesprochen“, ohne realistischen Gefährdungsszenarien einer Oberflächenanlage aufzeigen zu können. Damit wurden die Infrastrukturen eines Tiefenlagers (es sein dahingestellt ob bewusst oder unbewusst) sichtbar gemacht.
Das Thema der Grundwassergefährdung muss sachlich beurteilt werden. Hier erfolgt es insbesondere von den Vertretern des Kantons Zürich noch eine deutliche Korrektur, um die Interessen der lokalen Bevölkerung für eine akzeptable Lösung und bezüglich dem Landschaftsbild optimierte zu unterstützen.

Drittens: Es braucht einen Spielmacher 
Noch sind die Interessen der Infrastrukturgemeinden im Zürcher Weinland und der angrenzenden Gebiete im In- und Ausland kongruent. Alle erwarten angemessene Ab- und Zusicherungen bei Kompensationen und Abgeltungen. Richtig spannend wird es erst dann, wenn es darum geht, wie der „Abgeltungskuchen“ aufgeteilt wird. 
Mit den laufenden ersten Diskussionen um die Abgeltungen und Kompensationen steigen die Begehrlichkeiten. Die Akteure bringen sich in Stellung. Exponenten aus Deutschland fordern mehr Mitsprache und mehr Einfluss in der Regionalkonferenz für die anstehende dritte Etappe des Sachplanverfahrens. Die Diskussion ums Geld birgt ein latentes Konfliktpotenzial. Sie darf nicht zu einer Zerreissprobe werden.

Monika May

monika-may@bluewin.ch

Mitglied Forum Vera und Fachgruppe Oberflächenanlage
Regionalkonferenz ZNO

Regionale Partizipation – was heisst das eigentlich?


Die Stimmen werden lauter, obwohl sie immer weiter her kommen. Unterdessen wird auch Berlin vorstellig und macht nationale Betroffenheit geltend. Einverstanden, unsere nördlichen Nachbarn sind auch von einem Tiefenlager betroffen. Es gibt jedoch dort keine Infrastruktur- oder Schachtkopfanlagen, keine Erschliessungsstrassen, keine Bauarbeiten. Dies betrifft die engere Region, welcher man eine stärkere Mitsprache bei genau diesen, standortgebundenen Fragen zunehmend absprechen will.

Weshalb kommen diese Forderungen gerade jetzt? Geht es um eine stärkere Position in der Etappe 3? Um mehr Einfluss und Macht, wenn es um Abgeltungen geht?  Die Gründe sind vermutlich vielschichtig. Unser demokratisches System darf jedoch nicht missbraucht werden. Wer lauter ruft, hat nicht zwingend mehr Anspruch.

Mit dem Begriff „Zweitklassengesellschaft“ wird versucht, den legitimen Anspruch der direkt betroffenen Bevölkerung in einer Standortregion zu untergraben. Mit gutem Grund könnte der Begriff „Fremdbestimmung“ aufgebracht werden. Es erscheint mir jedoch nicht sinnvoll zu polemisieren oder Gräben zu schlagen. Das Thema geht uns alle an. Es braucht einen Prozess, der auch den Begriff „Fairness“ kennt.

Jürg Naef

juerg.naef@shinternet.ch

Mitglied Forum VERA
Fachgruppe OFA
Regionalkonferenz ZNO

 

Brücken bauen statt unnötig professionalisieren


Das Verfahren zur Entsorgung der heute bereits vorhandenen radioaktiven Abfälle steht vor einer entscheidenden Phase und wir dürfen zurückblicken aber vor allem nach vorne schauen.

Ist es tatsächlich zu früh, Standortgebiete und Oberflächenanlagen festzulegen? Die Schaffhauser „Kommunalen Planungskonferenz geologische Tiefenlager“ (KPgT) in der u.a. zwei  Politiker und ein Fachmann sitzen, bringen dies auf.  Die Beteiligten haben während Jahren die Geschicke um den Standort Südranden mitbestimmt.  Leider werden durch das Gremium  keine konstruktiven Lösungen vorgestellt. Es spricht primär die Politik und die Repräsentanten setzten verfassungsgetreu den Auftrag um, sich gegen ein Tiefenlager in der Region zu wehren. Die auf uns zukommenden Themen wie finanzielle Abgeltungen, sozio-ökonomische Aspekte und vor allem die Sicherheit werden in den kommenden Jahren jedoch weiter hin Thema sein. Es braucht Lösungen nicht politischen, fundamentalen oder strategischen Widerstand. Vielleicht wäre es angebracht, einmal über den Verfassungsauftrag zu diskutieren.

Wir sprechen von einem Zeithorizont einer Realisierung des Lagers für schwache und mittelaktive Lagerung von 2050, für hoch aktive Abfälle gar von 2060. In der Etappe 3 werden die Gremien in der Regionalkonferenz neu zusammengesetzt, vor allem sollen die direkt betroffenen Infrastrukturgemeinden stärker mitbestimmen können. Sie haben konkrete Aufgaben zu lösen. Dass ihnen dieser legitime Anspruch aus politischen und taktischen Gründen mit dem Vorwurf zur Bildung einer Zweitklassengesellschaft abgesprochen wird, ist anmassend.

Es ist vorgesehen, dass bestehende Interessenvertreter in den Fachgruppen weiter eingebunden bleiben. Das ist gut so. Ein  Übergewicht an Beratern, Fachbegleitern und Spezialisten ist jedoch nicht zielführend. Die Stimme der Bevölkerung ist das Wichtigste, im Wissen, dass in den kommenden Jahren personelle Wechsel anstehen. Umso wichtiger erscheint es, nach wie vor der Wissenstransfer zu fördern.

Unsere deutschen Nachbarn gehören selbstverständlich in die Fachgruppen. Auch sie sollten sich jedoch am Konsens des Status Quo orientieren. Nicht die Anzahl der  Stellungnahmen ist massgebend, sondern deren Inhalt. Es darf nicht darum gehen, den lauteren Stimmen mehr Kraft zu geben. Wir haben ihre Megaphone gesehen…

Zum Brücken bauen hat der Vortrag von Marcos Buser in Rüdlingen nicht beigetragen. Einmal mehr hat er wieder mit Worten wie „Wahnsinnsprojekt“, gegen die Nagra oder das Entsorgungsprogramm gewettert. In einem Punkt bin ich mit Buser einverstanden: 1000 Jahre sind schwierig zu prognostizieren. Gerade deshalb braucht es ein geologisches Tiefenlager. Leider hat hier Marcos Buser jüngst  wenig konstruktive Beiträge geleistet, um eine Lösung für die existierenden – von uns verursachten Abfälle – aufzuzeigen.

Klar ist, dass wir verpflichtet sind, eine Lösung zu finden. Eine nach wie vor kritische Begleitung des Verfahrens, Mitarbeit wo immer es möglich ist, uns einzubringen und mit allen Betroffenen eine Brücke der Gemeinsamkeit zu suchen und nicht einen fundamentalen Widerstand zu propagieren.

Letzteres löst das Problem nicht und zuletzt noch dies: es wird mit grosser Wahrscheinlichkeit einen  Volksentscheid geben. Und - wer von den vielen Schweizer Politikern, Deutschen Interessenvertretern, Gegnern, Betroffenen, hochbezahlten Spezialisten oder  weitere Experten sind dann noch dabei?

Hans Ulrich Schmid

schmidhs@yahoo.com

Mitglied Forum Vera und Fachgruppe Sicherheit
Regionalkonferenz ZNO

Sicherheit richtig einordnen

Die Fachwelt ist sich einig, dass die Entsorgung des radioaktiven Abfalls in einem Tiefenlager die bestgeeignete Lösung darstellt. Dabei hat gemäss dem Sachplan geologisches Tiefenlager die Sicherheit, d.h. der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt erste Priorität. Die entsprechenden sehr hohen Zielvorgaben wurden - entgegen der Meinung von Kritikern eines Tiefenlagers - in den bisherigen zwei Etappen des Sachplanverfahrens grundsätzlich eingehalten. Wo erforderlich verlangen die Kontroll- / Prüfinstanzen (ENSI und die KNS) gemäss Ergebnisbericht zu Etappe 2 noch zusätzliche Abklärungen. Auch in der 3. Etappe gilt es selbstverständlich, die sicherheitstechnischen Zielvorgaben einzuhalten.

Leider wird das Primat ‚Sicherheit‘ immer wieder für unnötige Manöver missbraucht, welche zu langwierigen Verzögerungen des Sachplanprozesses führen. Um gegenüber der Bevölkerung glaub- und vertrauenswürdig zu bleiben, muss der zeitliche Prozessablauf in der 3. Etappe eingehalten werden, d.h. es braucht eine zeitnahe Lösung. Sowohl ein ‚Abschieben‘ der Entsorgung des radioaktiven Abfalls ins Ausland als auch das ‚Aufschieben‘ in die Zukunft und somit auf die nächste Generation ist keine Alternative. Ebenso kann und darf die Forderung nach einem kantonalen oder regionalen Vetorecht keine Option sein. All diese Verzögerungstaktiken gilt es zu verhindern, da damit der Grundsatz des Sicherheitsprimates torpediert wird.

Mit der Einengung der Standortgebiete auf die drei Regionen Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost kommt das Sankt-Florian-Prinzip immer mehr auf. Das Verhaltensmuster ‚ja schon, aber sicher nicht bei uns‘ muss in der bevorstehenden 3. Etappe zwingend verhindert werden. Bei verschiedenen Themen wie z.B. bei der Brennelement-Verpackungsanlage, dem Transport und der Oberflächenanlage  ist zudem vermehrt die Tendenz feststellbar, dass je länger je mehr nur die Teilaspekte in den Vordergrund rücken. Der realen Gefahr, dass damit der Fokus auf eine Gesamtlösung inkl. der dazugehörenden Sicherheit verloren geht, ist vehement entgegenzuwirken.

Die geplanten und kurz bevorstehenden zusätzlichen erdwissenschaftlichen Untersuchungen (Tiefen- und Tertiärbohrungen) sind für den weiteren zeitlichen Verfahrensprozess sehr wichtig. Auf allfällige erpresserische Forderungen zwecks Verhinderung der erforderlichen Daten darf nicht eingetreten bzw. diese müssen entschieden zurückgewiesen werden.

Sommerveranstaltung 2018

Vulkanismus und Tiefenlager

Gefährdet der Vulkanismus ein mögliches Tiefenlager? Wir verschaffen uns einen Überblick im Felde und diskutieren die Zusammenhänge zwischen Vulkanismus zu einem möglichen Tiefenlager.

Der Hegau gehört nicht nur zu den landschaftlich malerischsten sondern auch zu den geologisch bemerkenswertesten Landschaften unserer Region.
All das, was wir heute sehen können - die bizarren Vulkankegel, die hügelige Moränenlandschaft und der angrenzende Bodensee - ist das Ergebnis von geologischen Prozessen, die - wie schon der Heimatdichter Ludwig Finckh treffend bemerkte - den Hegau durch "Feuer, Eis und Wasser zu einem Paradies formte". 

Sommerexkursion 2018

Die Sommerexkursion findet statt am:
Samstag, 16. Juni 2018 um 10.00 Uhr in der Region Hegau


Unser Referent Dr. Andreas Gautschi erklärt uns die geologischen Prozesse des Hegau-Vuklanismus und stellt die Zusammenhänge her zu einer mögliche Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen.

Nach der Exkursion (bitte gutes Schuhwerk anziehen) geniessen wir einem kleinen Imbiss im Restaurant Reiatstube in Opfertshofen.

Sommerexkursion 2018 2


Der Unkostenbeitrag beträgt wie gewohnt CHF 20.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und bitten um eine Anmeldung bis spätestens Samstag, 9. Juni 2018 an: 
per E-Mail (info@forumvera.ch), Fax 031 311 81 38 oder per Post

Agenda Forum Vera 2018

Generalversammlung Forum Vera

Wann: 31.5.2018
Zeit: 18:30
Wo: Haus Appenzell, Zürich
Referent: Dr. Hans Wanner, Direktor ENSI